Zum Weltaidstag am 1. Dezember machen der Landesverband Sexuelle Gesundheit Niedersachsen und der Paritätische Wohlfahrtsverband Niedersachsen auf die Gesundheitsversorgung geflüchteter Menschen aufmerksam. „Nicht nur international, auch in Deutschland erleben wir einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck, dessen Folgen die Zugänge zu lebensrettenden Therapien für diese Menschen massiv erschweren“, sagt die Geschäftsführerin des Landesverbandes Sexuelle Gesundheit, Christin Engelbrecht.

Restriktive Gesetze, wie von Vertreter*innen rechter Parteien gefordert, könnten dazu führen, die Hürden für geflüchtete Menschen zu erhöhen und die Möglichkeiten, unter Umständen lebensrettende medizinische Therapien zu erhalten, massiv einzuschränken. „Zum Weltaidstag 2024 sagen wir deutlich: HIV-Therapie darf auch in Zukunft kein Luxus sein“, betont Kerstin Tack, Vorsitzende des Paritätischen Niedersachsen: „Für uns als Paritätischer ist das verbriefte Recht auf medizinische Versorgung nicht verhandelbar!“

„Durch unsere Arbeit wissen wir, dass illegalisierte Menschen ohne Krankenversicherung es schon jetzt in Niedersachsen schwer haben, medizinisch angemessen versorgt zu werden. Es gibt in unserem Flächenland nur eine Clearingstelle für solche Fälle, das ist viel zu wenig“, kritisiert Engelbrecht.

Mit Sorge beobachten beide Verbände das Erstarken menschenfeindlicher Haltungen in Deutschland. „Wenn diese Kräfte in die Lage kämen, ihre politischen Forderungen durchzusetzen, dann hätte das verheerende Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem. Deshalb setzen wir uns mit aller Kraft für demokratische Werte und für die Würde aller Menschen ein“, bekräftigen Tack und Engelbrecht einstimmig.