Corona: hier - finanzielle und rechtliche Auswirkungen sowie Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen

Verteiler: Fachbereich Pflege - ambulante, teil- und stationäre Pflegeeinrichtungen

hier:

1) Diverse Anlagen zu finanziellen und rechtlichen Auswirkungen

2) Information zu Betriebseinschränkungen, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld
 

Sehr geehrte Mitglieder,

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie angekündigt berichten wir nunmehr fortlaufend über eingehende Informationen.

Für diesen Newsletter wurde speziell der Fokus auf die finanziellen und rechtlichen Auswirkungen gelegt. (Immer auch ergänzend zu den Ihnen schon vorliegenden SonderInformationen).

1) finanzielle und rechtliche Auswirkungen zur aktuellen Situation

Empfehlungen zu COVID-19 für Alten- und Pflegeheime, ambulante Pflegedienste und Werkstätten  - Hier: Niedersachsen, RLP und München

Rechtliche Fragen und Hinweise zu COVID-19 -  Stand 11.03.2020 - Der paritätische Gesamtverband gibt Hinweise zu arbeitsrechtlichen und weiteren Fragen im Umgang mit COVID-19.

Aktueller Stand in Sachen Corona für Praxen (Heilmittel & Physio) Es wurden Abrechnungsregelungen aufgrund von Corona angepasst - ggf. von Interesse wen Sie Kooperationen haben oder Praxen an den Einrichtungen angebunden sind - hier inkl. FAQ der kassenärztlichen Vereinigung

VersicherungsInformation: Hinweisblatt gegen Schäden infolge Infektion: Welche Gefahren und Risiken bestehen?

Für Sie Interesse halber zu öffentlichen Finanzmitteln eine Statistik: "Rücklagen Bund für Krise finanziell gut aufgestellt", von Matthias Janson, 16.03.2020  (Bild beigefügt)

Das Volumen der Rücklagen der Ressorts des Bundes ist erfreulich groß. Wie die Statista-Grafik auf Basis von Recherchen des Handelsblatts zeigt, sind alle Kassen gut gefüllt. So belaufen sich die Rücklagen in der Renten- und Krankenversicherung und bei der Bundesagentur für Arbeit insgesamt auf rund 86 Milliarden Euro. Auch die Asylrücklage ist hoch, wobei rund zwei Drittel der Gelder bereits verplant sind. Laut Handelsblatt werde sich während der Corona-Krise insbesondere der Überschuss in den Sozialversicherungssystemen in der Krise stabilisierend auswirken, da der Fluss der Gelder dazu führt, dass der private Konsum nicht einbricht.

2) Auswirkungen sowie Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen

Viele Mitgliedsorganisationen im Paritätischen fürchten aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten.
Nachfolgend geben wir Ihnen Hinweise dazu, wie Kurzarbeit in den betroffenen Betrieben eingeführt werden kann und welche wesentlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um Kurzarbeitergeld für die Mitarbeitenden für einen vorübergehenden Zeitraum zu beantragen. Außerdem sind Formulierungsvorschläge für Regelungen zur Kurzarbeit in Betrieben beigefügt.

Ergänzend zu unseren unten aktualisierte  Informationen auf die FAQ des Bundesministeriums für Arbeit vom 16.03.2020, in denen u. a. ausdrücklich darauf hinwiesen wird, dass auch gemeinnützige Träger auf das Instrument der Kurzarbeit zurückgreifen können!!!

BMAS_kug-faq-kurzarbeit-und-qualifizierung-16032020.pdf
 

Hiermit gebe ich auch gern den Hinweis unseres Kollegen Eduard Schellenberg (FB Eingliederungshilfe/Wohnen) an Sie weiter:

Sorgen Sie für genug Liquidität (z.B. durch einen höheren Kreditrahmen bei der Bank). Es ist nicht gänzlich auszuschließen, dass ganze Behörden schließen müssen und auch Abteilungen betroffen sind, die für die Zahlung der Vergütung zuständig sind. Wohnheimträger haben in diesem Feld schon Übung aufgrund der Umstellung zum Jahresanfang.

Einen aktuellen Brief an die Bundeskanzlerin zu Ihrer Eurer Kenntnis, ebenso wie das Schreiben der LAG'n an die Gesundheitsministerin Frau Dr. Reimann zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung in Niedersachsen.

Betrachten Sie dies bitte nicht als abschließend, weitere Aktivitäten inkl. notwendiger Korrekturen in Bezug auf Ihre Fragen werden folgen. Wir berichten Ergebnisse sobald möglich!

In diesem Zusammenhang erreichten uns heute viele Antworten auf unsere kurzfristige Sonderumfrage - auch von den KollegInnen außerhalb des Fachbereichs Pflege. (Sie sahen mich überrascht :-) ) Dies zeigt uns deutlich, dass wir gemeinsam durch diese ungewohnten und herausfordernden Zeiten gehen!

Herzlichen Dank an Sie alle! Wir sind Parität!

Mit freundlichen und gesunden Grüßen

i. A. Nicole Diederich
Referentin Pflege