Paritätischer fordert: Hartz IV durch ein neues System der Grundsicherung ablösen

Am 26.04.2018 hat der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Konzept für die Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitslose veröffentlicht.

„Die Zeit ist reif, dass wir Hartz IV hinter uns lassen und durch ein gerechteres System, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht, ersetzen. Anstatt Probleme und Missstände in unserem Land anzuprangern, bietet der Paritätische mit diesem Vorschlag Lösungen gegen Armut“, erläutert Birgit Eckhardt, Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Niedersachsen e.V., die Absicht des Konzepts.

Den Kern des Konzepts bilden elf konkrete Vorschläge für eine menschenwürdige Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitslose. Die Forderungen beginnen mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldbezuges (ALG 1), einer Erhöhung der Regelsätze und enden mit der Abschaffung von Sanktionen, der Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes und der Öffnung der Zuverdienstgrenzen.

Große Bedenken wirft die derzeitige Berechnung der Regelsätze in Hartz IV auf. Besonders die Herleitung der Regelsätze für Kinder kann nicht nachvollzogen und valide überprüft werden. Deshalb fordert der Paritätische eine Erhöhung der Regelsätze um 37 Prozent für alle Altersgruppen.

„Das System des ‚Fördern und Fordern‘ ist zu einem bürokratischen Monster geworden, das massenhaft Menschen verwaltet und sanktioniert. Wenn wir das Ganze ehrlich beim Namen nennen, so ist Hartz IV, was die Geldleistungen für den Lebensunterhalt betrifft, Sozialhilfe für Erwerbstätige“, führt Birgit Eckhardt weiter aus. „Interessanterweise liegt die tatsächliche Vermittlungsquote der Menschen in Arbeit gerade mal bei knapp fünf Prozent“.

Die Grundsicherung für Arbeitslose muss echte Möglichkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen. Das ist die zentrale Aussage des Konzepts. Sie fasst in Worte, was viele Erwerbslose in Deutschland wirklich brauchen.

Das Konzept sowie weitere Materialien stellen wir Ihnen an dieser Stelle zum Download zur Verfügung.